| Allgemeine Geschäftsbedingungen für Leistungen des REGIOJOURNAL |
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1. GeltungsbereichDie nachfolgenden Bestimmungen gelten für das Regiojournal® der Hermann Kommunikation, Inhaber Mirko Herrmann, Bitzengarten 16, 56237 Nauort. Bei Nutzung dieses Dienstes kommt ein Vertrag zwischen der natürlichen oder juristischen Person ("Nutzer") und Herrmann Kommunikation zustande, - jedoch nicht mit dem Besucher der Website Regiojournal®. Voraussetzung ist, dass sich der Nutzer zuvor bei Regiojournal® registriert hat. 2. Vertragsgegenstand2.1. Gegenstand dieses Dienstes ist die Aufnahme einer URL-Adresse sowie Unternehmensinformationen in das Verzeichnis des Regiojournal® und den damit verbundenen Leistungen. 2.2. Über Eingabe seines Profils innerhalb der Webseite des Regiojournal® kann der Nutzer sein Kompetenzportrait für die Dauer von 30 Tagen kostenlos anmelden. Er kann hierbei eine individuelle Beschreibung beifügen, sein Firmen-/Produktlogo hinzufügen, eigene Bilder uploaden und Firmenmitteilungen veröffentlichen. Die anschließende Vertragslaufzeit von 12 Monaten ist kostenpflichtig. Dabei gilt die Rechnung als Auftragsbestätigung. 2.3. Der Eintrag im Regiojournal® erscheint in mehreren Rubriken. Herrmann Kommunikation behält sich eine spätere Änderung des Eintrags vor. Herrmann Kommunikation garantiert keine bestimmte Anzahl von Abrufen des Eintrages im Verzeichnis des Regiojournal®. 2.4. Mit dem Angebot eines Links bzw. eines Eintrages im Regiojournal®, mit dem der Nutzer eine vertragliche oder sonstige Leistung für einen Dritten erbringt, kommt zwischen Herrmann Kommunikation und dem Dritten kein Vertragsverhältnis zustande. 2.5. Die Laufzeit für den kostenlosen Eintrag beträgt 30 Tage. Die darauf folgende Laufzeit ist unbefristet, wobei eine Mindestlaufzeit von 12 Monaten gilt. 2.6. Herrmann Kommunikation bearbeitet die Eintragungsanmeldung in der Regel innerhalb von 5 Werktagen nach Anmeldungseingang. Samstage und Feiertage des Landes Rheinland-Pfalz gelten nicht als Werktage. 2.7. Einträge werden innerhalb einer Rubrik in der Regel nach Eintragsdatum sortiert. Eine dauerhafte, feste Position im Ranking wird nicht garantiert. 2.8. Der Nutzer hat die Möglichkeit, seinen Eintrag gemäß den Redaktionsrichtlinien jederzeit zu ändern. Zu diesem Zweck kann der Eintrag im geschützten Benutzerbereich eigenständig bearbeitet werden. Die Freigabe bzw. technische und redaktionelle Überprüfung erfolgt in der Regel innerhalb von 2 Werktagen nach Änderung des Eintrages. 3. Zustandekommen des VertragesDas Vertragsverhältnis kommt zustande mit Absenden der Eintragsanmeldung für den jeweiligen Service durch Anklicken des Buttons „Bestellen“, oder durch die mündliche oder schriftliche Abgabe und Annahme von Angeboten. 4. Rechte von Herrmann Kommunikation4.1. Herrmann Kommunikation hat das Recht den angemeldeten Eintrag sowohl bei der Ersteintragung als auch jederzeit während der Vertragslaufzeit, z. B. bei Löschung oder Einführung einer neuen Rubrik, zu ändern. 4.2. Herrmann Kommunikation behält sich insbesondere aus folgenden Gründen vor, Anträge auf Aufnahme im Regiojournal® abzulehnen oder bereits gewährte Einträge teilweise oder vollständig zu löschen:
Dies gilt auch, wenn von der URL-Adresse (Homepage) auf solche Seiten verwiesen wird oder auf dieser eine Weiterleitung erfolgt. 5. Widerrufsbelehrung bei Fernabsatzverträgen5.1. Für den Fall, dass der Nutzer ein Verbraucher im Sinne von § 13 BGB ist, wird dieser darüber belehrt, dass ihm aufgrund der §§ 312d, 355 BGB das Recht zu einem Widerruf seiner Willenserklärung gegenüber Herrmann Kommunikation zusteht, sofern seine Erklärung zu einem Fernabsatzvertrag im Sinne des Gesetzes führt. Mit der Ausübung des Widerrufsrechts erlischt die Verbindlichkeit seiner Willenserklärung. 5.2. Der Widerruf ist fristgerecht und schriftlich an Herrmann Kommunikation, Bitzengarten 16, 56237 Nauort, Telefax: 02601-913232 oder E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! Sie müssen JavaScript aktivieren, damit Sie sie sehen können. zu richten und kann ohne Angabe von Gründen erfolgen. 5.3. Die Frist beginnt am Tag der Auftragserteilung an Herrmann Kommunikation und endet nach dem Ablauf von zwei Wochen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. 5.4. Soweit ein Widerrufsrecht des Nutzers besteht, erlischt dieses nach § 312d Absatz 3 BGB, wenn Herrmann Kommunikation mit Zustimmung des Verbrauchers mit der Ausführung von Dienstleistungen begonnen hat oder der Verbraucher die Ausführung selbst veranlasst hat. 6. KündigungDie reguläre Laufzeit für den Eintrag beträgt 12 Monate und endet automatisch nach Ablauf dieser Frist. Die Laufzeit verlängert sich automatisch um weitere 12 Monate, wenn nicht spätestens 14 Tage vor Ende der 12 Monate durch den Nutzer oder Herrmann Kommunikation gekündigt wird. Die Kündigung kann in Textform erfolgen an Herrmann Kommunikation, Bitzengarten 16, 56237 Nauort, Telefax: 02601-913232 oder per E-Mail an: Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! Sie müssen JavaScript aktivieren, damit Sie sie sehen können. 7. Vergütung7.1. Die Einträge sind kostenpflichtig. Es gilt jeweils die zum Zeitpunkt der Eintragsanmeldung gültige Preisliste. Die ersten 30 Tage sind absolut kostenlos. Desweiteren sind die ersten 100 Einträge im vollen Umfang lebenslang kostenlos. 7.2. Rechnungen sind sofort nach Empfang und ohne Abzug zahlbar und fällig. Herrmann Kommunikation ist berechtigt, Zahlungen nach eigenem Ermessen auf die geschuldeten Leistungen zu verrechnen und, wenn mehrere Schuldverhältnisse zwischen ihr und dem Kunden bestehen, zu bestimmen, auf welches Schuldverhältnis und auf welche geschuldeten Leistungen Zahlungen zu verrechnen sind. Herrmann Kommunikation ist nicht verpflichtet, die jeweilige Eintragungsanmeldung vor Zahlung in das Verzeichnis aufzunehmen. Rechnungen von Herrmann Kommunikation gelten als anerkannt, wenn nicht innerhalb von 30 Tagen ab Rechnungsdatum schriftlich widersprochen wird. 7.3. Hat der Nutzer sich für eine kostenpflichtige Eintragung entschieden, wird aber die Eintragung oder die Änderung von Herrmann Kommunikation abgelehnt, muss der Nutzer dennoch das Entgelt für die jeweilige Eintragung entrichten. 7.4. Entscheidet sich der Nutzer vor Ablauf der Mindestlaufzeit oder während eines Folgejahres zur Löschung seines Eintrages, verfällt der Rest der Jahresgebühr. 7.5. Sämtliche Forderungen im Zusammenhang mit dem Regiojournal® werden allein durch Herrmann Kommunikation eingezogen. Zahlungen für den Bereich der Bundesrepublik Deutschland erfolgen per Lastschriftverfahren oder auf Rechnung. 7.6. Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass Herrmann Kommunikation die jeweils fällige Jahres-/Erscheinungsgebühr vom angegebenen Bankkonto bzw. von der angegebenen Kreditkarte einzieht. 8. Datenschutz8.1. Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass die Zahlungsdaten bei Herrmann Kommunikation gespeichert und zur Durchführung der Regiojournal® Dienste verwendet und verarbeitet werden. 8.2. Herrmann Kommunikation achtet die Privatsphäre der Nutzer und hält alle anwendbaren Datenschutzbestimmungen strengstens ein. Personenbezogene Daten, die Herrmann Kommunikation im Rahmen der Anmeldung sowie zur Durchführung der Regiojournal® Dienste erhebt oder verarbeitet, nutzt Herrmann Kommunikation nur im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften und ausschließlich zur Durchführung des jeweiligen Dienstes. Herrmann Kommunikation wird diese Informationen nur offen legen, wenn eine gesetzliche Verpflichtung dazu vorliegt, oder in dem Fall, dass der Nutzer einer Offenlegung zustimmt. 8.3. Herrmann Kommunikation darf den Nutzer in Bezug auf seine Seitenanmeldung kontaktieren und dabei die E-Mail-Adresse sowie die Telefon- bzw. Fax-Nummer benutzen, die der Nutzer während des Anmeldeprozesses genannt oder später aktualisiert hat. 9. Haftungsbeschränkung9.1. Herrmann Kommunikation haftet, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. 9.2. Schadensersatzansprüche des Kunden wegen Pflichtverletzungen durch Herrmann Kommunikation gemäß § 280 Abs. 1 BGB sind ausgeschlossen, soweit sich aus den folgenden Regelungen nicht etwas abweichendes ergibt. 9.3. Herrmann Kommunikation haftet nicht für entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen, Schäden aus Ansprüchen Dritter und sonstiger mittelbarer Folgeschäden. Ferner haftet Herrmann Kommunikation nicht für die im Internet abrufbaren und eingebundenen Informationen – weder für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität, noch für deren Rechtmäßigkeit oder Unbelastetheit von Rechten Dritter. 9.4. Herrmann Kommunikation übernimmt keine Gewährleistung für eine bestimmte Anzahl von Abrufen der URL-Adresse über das REGIOJOURNAL Regio-Verzeichnis. Herrmann Kommunikation übernimmt keine Haftung für die Richtigkeit oder das Funktionieren der URL des Werbetreibenden, der dazugehörigen Webseiten sowie der Richtigkeit der Beschreibungen. Vielmehr ist der Werbetreibende hierfür allein verantwortlich. 9.5. Schadensersatzansprüche des Kunden wegen Verzugs (§§ 280 Abs. 2, 286 BGB ) und Unmöglichkeit (§§ 283, 275, 280 Abs.1 BGB ) sind beschränkt auf den Wert desjenigen Teils der Leistung, welcher wegen der Unmöglichkeit bzw. des Verzugs nicht wie vertraglich vorgesehen verwendet werden kann. 9.6. Die Haftungsbeschränkungen der Ziffern 9.1. – 9.5. gelten nicht für Körperschäden. Ebenso gelten sie nicht für sonstige Schäden, die Herrmann Kommunikation vorsätzlich oder grob fahrlässig zu vertreten hat. Sie gelten ferner nicht für Schäden, die infolge leicht fahrlässiger Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalspflichten) entstanden sind. 10. GerichtsstandAusschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche auf Grund dieses Vertrages einschließlich Scheck- und Wechselklage sowie sämtliche zwischen den Parteien sich ergebende Streitigkeiten über das Zustandekommen, die Abwicklung oder die Beendigung des Vertrages ist - soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist - Nauort als Sitz der Herrmann Kommunikation. Diese Gerichtsstandsvereinbarung gilt auch für Kunden, die in Deutschland keinen allgemeinen Gerichtsstand haben. Sie gilt nicht, wenn der Rechtsstreit andere als vermögensrechtliche Ansprüche betrifft oder wenn für die Klage ein ausschließlicher Gerichtsstand begründet ist. Herrmann Kommunikation ist darüber hinaus berechtigt, am Hauptsitz des Kunden zu klagen. 11. Salvatorische KlauselDie Ungültigkeit einzelner Bestimmungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Ist eine Bestimmung ungültig, tritt an deren Stelle das von den Parteien Gewollte. |